Wahlwerbung unterliegt dem Schutz der Verbreitungs- und Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) und der Parteifreiheit (Art. 21 GG). Das Volk soll sich seine eigene Meinung bilden können und soll deshalb mittels Wahlwerbung über die jeweiligen Parteien informiert werden.

Wahlwerbung – Erlaubnisfrei und Erlaubnispflichtig

Wahlwerbung bzw. Werbematerial, das in der Öffentlichkeit eingesetzt wird, ist gesetzlich in erlaubnisfreie und erlaubnispflichte Werbemittel untergliedert. Grundsätzlich muss das Werbematerial für den Wahlkampf auf öffentlichen Flächen mit der Straßenverkehrsordnung vereinbar sein.

Werbemittel wie Flyer oder Give-aways wie Notizblöcke gehören, wenn sie ohne technische Hilfsmittel wie Tische etc. und ohne Störung des Straßenverkehrs verteilt werden, zur erlaubnisfreien Wahlwerbung.

Grundsätzlich müssen Städte und Gemeinden eine Sondernutzungserlaubnis für erlaubnispflichtige Wahlwerbung erteilen, da sie über den Gemeingebrauch der Straßenbenutzung hinausgeht. Zu den erlaubnispflichtigen Werbemitteln zählen Wahlplakate wie z.B. Allwetterplakate und Hohlkammerplakate, sowie Roll-Ups und Banner.

Werbemittel für Ihre Wahlkampagne

Wann und wo muss die Sondernutzung beantragt werden?

Zu beachten gilt, dass ein Antrag für die Sondernutzungserlaubnis im Wahlkampf rechtzeitig, also mindestens schon einen Monat vor dem gewünschten Nutzungstermin, eingereicht werden sollte. Die zuständige Behörde (z.B. Ordnungsamt) für die Antragstellung lässt sich dem Straßengesetz der jeweiligen Region entnehmen.

Wo und wie lange dürfen Wahlplakate aufgehängt werden?

Meist haben die Parteien innerhalb der betreffenden Gemeinde eine freie Platzwahl unter Berücksichtigung der vorgegebenen Richtlinien – getreu dem Motto: wer zuerst kommt, mahlt zuerst.

Die jeweils zuständige Gemeinde entscheidet und genehmigt den Zeitpunkt der Wahlwerbung. In der Regel muss die Plakatwerbung innerhalb einer Woche nach der Wahl wieder entfernt werden.

Gestaltung von Wahlplakaten

Die Gestaltung von Wahlplakaten wird hauptsächlich durch das Grundgesetz eingeschränkt. Das heißt die Grundrechte Dritter, also beispielsweise die Menschenwürde, darf auf keinen Fall verletzt werden.

Außerdem sind Symbole und Zeichen verfassungswidriger Organisationen verboten. Zudem müssen wettbewerbswidrige, strafrechtliche und jugendschutzrechtliche Vorschriften eingehalten werden.

Allwetterplakate – Die nachhaltige Alternative zu Hohlkammerplakaten

Die Firma Staudigl-Druck hat eine umweltfreundliche Alternative aus Karton entwickelt. Im Gegensatz zu den aus Kunststoff bestehenden Hohlkammerplakaten wird das Allwetterplakat überwiegend aus Recyclingmaterialien hergestellt. Abgerundet wird diese Nachhaltigkeit dadurch, dass Wahlplakate bei der Firma Staudigl-Druck klimaneutral bedruckt werden.

Weitere Informationen zu Allwetterplakaten

Durch die Verwendung spezieller Plakatfarben im Druck und witterungsabweisenden Eigenschaften, ist das Produkt perfekt geeignet für den Außeneinsatz – beispielsweise für Wahlen und Veranstaltungen.

Erfahren Sie mehr zur Plakatproduktion bei Staudigl-Druck

Einfache Montage der Allwetterplakate mit Kabelbindern

Die Allwetterplakate gibt es im DIN A1- und DIN A0-Format sowie als DIN A1 Klapp-Plakat zur Montage an Pfählen und Masten. Die Wahlplakate werden bereits fertig gelocht geliefert, sodass sie schnell und einfach mit Hilfe von Kabelbindern montiert werden können. Bestellen Sie doch auch gleich das passende Kabelbinder-Set mit dazu.

Allwetterplakate drucken lassen